Nach Informationen des Medienmagazins „Mediasres“ vom Deutschlandradio gab es im vergangenen Jahr deutlich mehr Programmbeschwerden bei ARD, ZDF und dem Deutschlandradio als im Vorjahr. Knapp 5000 Beschwerden wurden verfasst, 2024 waren es demnach 1100. Die Daten stammen aus einer Deutschlandfunk-Umfrage unter den Sendern und jeweiligen Rundfunkräten.
Das Medienmagazin führt den starken Anstieg auf mehr konkrete Verstöße gegen die Programmgrundsätze sowie auf die Onlineseite „Rundfunkalarm“ zurück, die das Formulieren von Beschwerden unterstützt, aber auch missbraucht werden kann. Die Webseite schickt die Beschwerden an die jeweiligen Intendanten, diese sind aber nicht bei allen Sendern die korrekten Ansprechpartner. Bei acht Sendern sind dies die Rundfunkräte.
Die Öffentlich-Rechtlichen sind an Programmgrundsätze in Staatsverträgen, Mediengesetzen und Programmrichtlinien gebunden. Jeder Bürger kann Verstöße melden. Damit eine formale Programmbeschwerde auch einen Vorgang auslöst, muss sie laut ARD bestimmte Kriterien erfüllen. „Programmbeschwerden können nur zu bereits ausgestrahlten Sendungen eingereicht werden, nicht aber zur Arbeitsweise der ARD, der Programmstruktur oder anderen übergeordneten Aspekten.“
Aus Sicht der Rundfunkräte sei von den rund 5000 Beschwerden nur eine auch berechtigt gewesen. Dabei soll es um eine Formulierung in einer Nachrichtensendung des Radiosenders SWR3 gegangen sein. In den beiden Vorjahren hätten die Räte jeweils fünf Beschwerden stattgegeben, berichtet „Mediasres“.
Nur wenige der Beschwerden wurden überhaupt von den Rundfunkräten behandelt. Grund dafür, so „Mediasres“, sei, dass auf Beschwerden in der Regel der Intendant reagieren muss – und gegebenenfalls auch schon Fehler eingesteht. Wenn das nicht passiert, können Beschwerdeführer eine Beschäftigung des Rundfunkrats verlangen. Dadurch sollen von den rund 5000 Beschwerden nur 184 tatsächlich in die Räte gegangen sein.
„Die Entscheidungen der Räte fallen oft zugunsten der Sender aus“
Nach Aussage des Medienmagazins erhielt es bei seiner Umfrage kaum Auskunft über die Inhalte der Beschwerden. Unter den Sendern führte nur der ZDF-Fernsehrat jede Kritik einzeln aus. Den meisten Widerspruch sollen hier das „heute journal“ sowie das „ZDF Magazin Royale“ mit Jan Böhmermann erhalten.
„Die Entscheidungen der Räte fallen oft zugunsten der Sender aus, selbst dann, wenn Fehler festgestellt werden“, erklärte Journalist Stefan Fries bei „Mediasres“. Der ZDF-Fernsehrat habe etwa einer Kritik bezüglich des Einsatzes von KI im „heute journal“ in diesem Jahr nicht stattgegeben, weil der Sender den Fehler selbst bereits eingestanden habe. „Es gab also einen Verstoß gegen Programmgrundsätze, den erkennt der Fernsehrat nicht an, formell, weil es das ZDF schon selbst getan hat.“
