Washington – „Impeachment“! Amtsenthebungsverfahren! Gegen Pete Hegseth (46) wurde im US-Repräsentantenhaus ein Antrag eingereicht, um ihn zu feuern. Der Kriegsminister steht nach dem Debakel der Republikaner bei den Zwischenwahlen zunehmend unter Druck.
Eingereicht hat den Antrag kein demokratischer, sondern ein republikanischer Abgeordneter: Thomas Massie (55). Um den Verteidigungsminister des Amtes zu entheben, wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig. Der neu gewählte Kongress nimmt die Arbeit erst im Januar auf.
Grund für das Verfahren: die Kriege des Kriegsministers
Der von Massie am Montag eingebrachte Antrag konzentriert sich vor allem auf den Krieg gegen den Iran, nimmt aber auch auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela Bezug. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits bis Mitte der Woche stattfinden.
„Indem er im Iran über mehr als 90 Tage hinweg Feindseligkeiten führt, ohne dass eine Genehmigung des Kongresses vorliegt, verstößt Minister Hegseth gegen das Gesetz und muss zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte Massie.
Der Republikaner war bei den US-Zwischenwahlen in der Vorwoche gescheitert. Er hatte schon zuvor den Kurs von US-Präsident Donald Trump kritisch gesehen.
Hegseth tritt morgen vor die Presse
Zuvor hatte Hegseth das militärische Vorgehen der Regierung von Präsident Donald Trump im Iran und in Venezuela verteidigt. Er freue sich darauf, die politischen Entscheidungen zu diskutieren, sagte er am Montag vor Journalisten. Für Dienstag kündigte er eine Pressekonferenz zur drohenden Amtsenthebung an – seine erste seit mehr als 180 Tagen.
Wer infrage stellen wolle, was die Regierung bei Einsätzen gegen den Iran, die Huthi im Jemen oder bei der Gefangennahme des damaligen venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro geleistet habe, stelle „die Soldaten und ihre historischen Leistungen infrage“, sagte Hegseth.
