„Sie leiten hier keine Firma, sondern eine Partei.“ Diesen Satz sagte der Bremer CDU-Landeschef Heiko Strohmann (58, CDU) in der Sitzung des Bundesvorstandes zu seinem Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz am Montag. Andere Mitglieder des Bundesvorstandes informierten Medien darüber und so kam der Satz in die Welt.
Mit dem Satz war Merz’ Art gemeint, Regierungsmitglieder zu feuern, ohne sich zu erklären und ohne die Partei einzubinden – so, wie es in einem Unternehmen vielleicht möglich wäre, nicht aber als Kanzler und Vorsitzender einer Volkspartei.
Das Besondere an der Aussage des Bremer Politikers ist nicht der fetzige Inhalt. Sondern die Tatsache, dass sie überhaupt gefallen ist. Sie ist ein Indiz dafür, dass für viele in der CDU eine Grenze erreicht sein könnte.
Zurückhaltung in der CDU ist vorbei
Bislang hielten sich die Mitglieder des Bundesvorstands mit Kritik am Kanzler in den Sitzungen zurück. Nicht, weil sie nichts zu kritisieren hatten, wie mehrere Vorstände gegenüber BILD vertraulich schildern. Sondern, weil sie den Kanzler schützen wollten. CDU-Vorstände hielten ihre Kritik in den Sitzungen zurück, weil sie genau wussten, dass ihre Bemerkungen aus den verhältnismäßig großen Runden nach außen dringen würden.
Diese Zeit gehört – zumindest vorübergehend – der Vergangenheit an. Jetzt wiegt die Fassungslosigkeit über Merz schwerer als die Sorge, das Amt zu beschädigen. Das persönliche Risiko, den Bundeskanzler öffentlich zu kritisieren, wird in Kauf genommen, weil das Schweigen darüber nicht mehr auszuhalten ist und größeren Schaden anrichten könnte.
Das, was Friedrich Merz in diesen Tagen abhandenkommt, ist die Autorität. Die als Parteichef, aber auch die als Kanzler. Autorität ist eine Kombination aus Macht und Vertrauen. Die Vorstandsmitglieder beschützten Merz, indem sie auf offene Kritik verzichteten, weil es die Partei und ihre Ziele beschädigen würde. Außerdem vertrauten sie darauf, dass ihre Kritik ihn auch dann erreichen würde, wenn sie im Vier-Augen-Gespräch, per SMS oder über Vertraute geäußert wird. Das scheint nicht mehr zu gelten.
Intern geht ein Loriot-Sketch herum
Der Unmut ist so gewaltig, dass die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz per Brief ein Treffen mit dem Kanzler absagt, ohne Konsequenzen zu fürchten oder sich auch nur öffentlichen Widerspruch einzuhandeln. Wie BILD geschildert wurde, beklagten zahlreiche CDU-Vorstände in der Montagssitzung das Verhalten des Kanzlers und die Zustände, die er verantwortet. Und so ist es auch in der Öffentlichkeit.
Kein CDU-Politiker stellte sich gegen den Bremer Landeschef Strohmann, der nicht zu den politischen Schwergewichten der Partei zählt. Niemand verteidigte Merz’ Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder (58, CDU) oder von Staatssekretär Tino Sorge (51, CDU), die den Kanzler öffentlich angegangen waren. Im Gegenteil: In der Union schicken sie sich sarkastisch Videos von Loriot und seinem Sketch „Das Bild hängt schief“ herum. Ein Mann wartet in einem Raum, ein Bild hängt schief, er stört sich daran und am Ende ist der ganze Raum verwüstet.
Die Koalitionsmehrheit des Bundeskanzlers beträgt im Parlament 12 Stimmen. Doch wer ist noch Freund, wer ist schon Feind? In der einst als Kanzlerwahlverein verspotteten CDU ist etwas ins Rutschen gekommen.
